1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Dienstleistungen der ATEXX GmbH (nachfolgend „Anbieter“) gegenüber ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
1.2 Die AGB gelten gegenüber Unternehmen (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB werden nicht beliefert.
1.3 Individuelle Vereinbarungen zwischen Anbieter und Kunde haben Vorrang vor diesen AGB, sofern sie schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsabschluss und Vertragsgrundlage

2.1 Angebote des Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich. Sie dienen lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2 Ein Vertrag kommt ausschließlich durch die schriftliche Annahme eines individuellen Angebots durch den Kunden sowie die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
2.3 Ergänzend zu den AGB gelten die vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibungen, Angebote, Preislisten und Projektvereinbarungen.
2.4 Mündliche Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.

3. Leistungsumfang

3.1 Der Anbieter erbringt Leistungen in folgenden Bereichen:
• Entwicklung, Vertrieb, Import & Export sowie Vermittlung von Robotern, robotergestützten Systemen und Mobilitätslösungen.
• Handel mit Software- und Hardwareprodukten im Bereich Robotik und Mobilität.
• Erbringung von Dienstleistungen (Beratung, Schulung, Wartung, Support, Integration).
• Agenturähnliche Dienstleistungen in den Bereichen Marketing, Projektmanagement und Vermittlung.
3.2 Der genaue Leistungsumfang sowie die Spezifikationen ergeben sich ausschließlich aus dem jeweiligen individuellen Vertrag bzw. Angebot.
3.3 Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte als Subunternehmer einzusetzen.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen.
4.2 Insbesondere hat der Kunde:
• Zutritt zu Anlagen oder Systemen zu gewähren.
• Alle notwendigen Informationen, Daten und technischen Vorgaben bereitzustellen.
• Bei Bedarf eigene Ansprechpartner zu benennen.
4.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, die daraus resultierenden Mehraufwände gesondert zu berechnen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sämtliche Preise verstehen sich netto, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, Verpackungs- und Versandkosten sowie etwaiger sonstiger Nebenkosten.
5.2 Die Zahlungsmodalitäten werden im jeweiligen Vertrag geregelt. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
5.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu berechnen.
5.4 Der Anbieter behält sich vor, bei Verträgen mit längerem Leistungszeitraum angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.

6. Liefer- und Leistungsfristen

6.1 Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
6.2 Fristen verlängern sich angemessen, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht erfüllt oder unvorhersehbare Ereignisse (höhere Gewalt, Lieferengpässe, etc.) eintreten.
6.3 Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Anbieters im Eigentum des Anbieters.
7.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

8. Gewährleistung

8.1 Für Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
8.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung bzw. Abnahme.
8.3 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich zu rügen. Bei unterlassener Rüge gilt die Leistung als genehmigt.
8.4 Der Anbieter ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt diese fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

9. Haftung

9.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2 Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Produktionsausfall oder Datenverlust, ist ausgeschlossen, es sei denn, diese resultieren aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

10. Nutzungsrechte und Schutzrechte

10.1 An allen gelieferten Softwarelösungen, Konzepten, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen behält sich der Anbieter sämtliche Urheber- und Schutzrechte vor.
10.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, soweit dies zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich ist.
10.3 Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Nutzung zu anderen als den vertraglich vereinbarten Zwecken ist untersagt, sofern keine schriftliche Zustimmung des Anbieters vorliegt.

11. Vertraulichkeit

11.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung zu verwenden.
11.2 Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

12. Datenschutz

12.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz der ATEXX GmbH, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtlich zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: Mai 2025

ATEXX GmbH